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Februar 2021

5. KW 2021  ▷ Rubrik: Politik

Rheinland-Pfalz Politik Parteien Wahlen Fahrgastverband PRO BAHN – Landesverband Rheinland-Pfalz und Saarland e.V. vom 30.01.2021 Hyperlink 97 erstellt am: 01.02.2021 Prüfsteine zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz ↗ Der Fahrgastverband PRO BAHN – Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. hat 12 für die Landtagswahl am 14. März 2021 in Rheinland-Pfalz zugelassenen Parteien angeschrieben und um die Beantwortung von jeweils fünf relevanter Fragestellungen aus dem Themenfeld der öffentlichen Verkehre gebeten. Die übersandten Antworten werden ohne inhaltliche Veränderung hier aufgeführt. Die Aufführung der Parteien erfolgt nach der durch den Landeswahlleiter festgelegten Rangfolge.

7. KW 2021  ▷ Rubrik: Politik

Deutschland attac Deutschland Kampagne Pressemitteilung Attac Deutschland – Kampagne "einfach.umsteigen" vom 10.04.2019 Hyperlink 104 erstellt am: 17.02.2021 Mobilität der Zukunft nicht den Autokonzernen überlassen ↗ Im April 2019 startete das globalisierungskritische Netzwerk Attac Deutschland unter dem Motto "Einfach umsteigen – Mobilität für alle" eine Kampagne für eine sozial-ökologische Verkehrswende und eine konsequent andere Verkehrspolitik. In der Folge gab es Aktionen bei Hauptversammlungen von Automobilkonzeren und bei der Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) im September 2019.

Europa Europäische Union Ausschuss der Regionen Amtsblatt Amtsblatt der Europäischen Union – Europäischer Ausschuss der Regionen / Stellungnahme vom 02.02.2021 Hyperlink 105 erstellt am: 17.02.2021 Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen – Herausforderungen für den öffentlichen Nahverkehr in Städten und Metropolregionen ↗ Unter dem Aktenzeichen 2021/C 37/09 hat das Amtsblatt der Europäischen Union C 37/51 vom 02.02.2021 politische Empfehlungen im Rahmen einer Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen – Herausforderungen für den öffentlichen Nahverkehr in Städten und Metropolregionen veröffentlicht. Die 6-seitige PDF-Datei kann in der deutschen Fassung heruntergeladen werden. [Den Hinweis gab uns der Fahrgastverband PRO BAHN Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland e.V.]

Baden-Württemberg Politik Verkehrsministerium ÖPNV-Strategie Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg (VM) im Dezember 2020 Hyperlink 106 erstellt am: 17.02.2021 Baden-Württemberg: ÖPNV-Strategie 2030 ↗ Die Landesregierung in Baden-Württemberg will die Nachfrage im öffentlichen Nahverkehr bis 2030 gegenüber dem Bezugsjahr 2010 verdoppeln, um die Klimaschutzziele erreichen zu können. Im Dezember 2020 stellte das Ministerium für Verkehr die Studie "ÖPNV-Report Baden-Württemberg" vor. Diese Studie zeige, dass das ambitionierte Ziel erreicht werden könne.

Baden-Württemberg Schwäbisches Tagblatt Zeitungen Schwäbisches Tagblatt online vom 29.01.2021 Hyperlink 107 erstellt am: 17.02.2021 ÖPNV – Kommission fordert engeren Takt ↗ Das Schwäbische Tagblatt zitiert den Verkehrsminister von Baden-Württemberg, Winfried Hermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu der Vorstellung erster Empfehlungen der "ÖPNV-Zukunftskommission" mit den Worten: "Je mehr Busse fahren, desto mehr Menschen fahren auch mit". Die Verdoppelung des ÖPNV bis zum Jahr 2030 sei das Ziel. [Der Hinweis kam von der Bürgerinitiative "Verkehrsforum Südpfalz".]

8. KW 2021  ▷ Rubrik: Politik

Deutschland ADFC Politik Positionspapier Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club e.V. (ADFC) im Jahr 2013 Hyperlink 115 erstellt am: 23.02.2021 Wir bewegen was! Das verkehrspolitische Programm des ADFC ↗ Der Fahrrad-Lobby-Verband Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club e.V. hat 2013 auf seiner Bundeshauptversammlung ein verkehrspolitisches Programm beschlossen, um eine nachhaltige Radverkehrsförderung in die Verkehrspolitik zu verankern. Die Vision: Im Jahr 2025 sollen die Menschen ihre Zielorte schnell, kosten-günstig, umweltfreundlich und unter komfortablen Bedingungen erreichen können. 28 Seiten, als PDF-Datei herunterladbar.

Südpfalz Auto BUND Rheinland-Pfalz Podiumsdiskussion BUND Landesverband Rheinland-Pfalz – YouTube-Video vom 25.02.2021 Hyperlink 119 erstellt am: 25.02.2021 B10-Podiumsdiskussion mit Direktkandidat*innen zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz ↗ Der BUND Rheinland-Pfalz fordert den Stopp des Ausbaus der Bundesstraße B10 zwischen Pirmasens und Landau/Pfalz und ein Verkehrswende. Dazu hatte er zu einer digitalen Podiumsdiskussion mit Direktkandidat*innen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eingeladen: Florian Maier (SPD), Peter Lerch (CDU), Heiko Drieß (FDP), Lea Heidbreder (Bündnis 90/Die Grünen), Frank Eschrich (Die Linke) und Kaycee Hesse (Klimaliste). Das YouTube-Video dauert 1 Stunde und 37 Minuten.

M\E4rz 2021

10. KW 2021  ▷ Rubrik: Politik

Rheinland-Pfalz Politik Verkehrsministerium Radverkehr Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau vom 11.03.2021 Hyperlink 140 erstellt am: 11.03.2021 Verkehrsminister Wissing: Großer Schub für den Radverkehr ↗ Über 40 Beteiligte haben zusammen mit dem Verkehrsministerium den neuen Radverkehrs-Entwicklungsplan 2030 Rheinland-Pfalz ↗ ausgearbeitet. Darin finden sich zahlreiche Vorhaben in zehn Handlungsfeldern, die bis zum Jahr 2030 den Radverkehr in Rheinland-Pfalz deutlich stärken sollen. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat sich zum Ziel gesetzt, "den Anteil des Radverkehrs am Verkehrsmix von heute acht auf 15 Prozent zu steigern". (Hinweis kam vom BUND Landesverband Rheinland-Pfalz e.V.)

April 2021

14. KW 2021  ▷ Rubrik: Politik

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenarprotokoll 116-P-17 Landtag von Rheinland-Pfalz – Protokoll der Plenarsitzung vom 28.01.2021 Hyperlink 174 erstellt am: 06.04.2021 Protokoll der 116. Plenarsitzung (17. Wahlperiode) am Donnerstag, dem 28. Januar 2021 ↗ In seiner vorletzten Plenarsitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag u.a. das neue "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr"(Nahverkehrsgesetz – NVG – ) beschlossen. In dem 119-seitigen Protokoll der Plenarsitzung ist auf den Blättern 7903 (1. Spalte ganz unten) bis 7911 die Debatte festgehalten.

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenarsitzung Landtag von Rheinland-Pfalz – Plenarsitzung vom 28.01.2021 Hyperlink 175 erstellt am: 06.04.2021 Videoaufzeichnung der Plenarsitzung vom 28.01.2021 im Landtag von Rheinland-Pfalz ↗ In der 116. Plenarsitzung des Landtags von Rheinland-Pfalz geht es ab ca. 4:10:35 bis 4:54:20 um den Tagesordnungspunkt (TOP) 4 "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – )". Die Plenarsitzung ist auch auf YouTube ↗ ab ca. 3:39:00 zu sehen.

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