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Oktober 2021

43. KW 2021

Deutschland Bahn Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) e.V. vom September 2021 Hyperlink 230 erstellt am: 26.10.2021 Abschätzung der Kosten der Verkehrsträger im Vergleich ↗ In dieser explorativen Studie, erstellt von Prof. Dr. Christian Böttger von der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, werden die zahlungswirksamen Kosten der Verkehrsträger dargestellt. Die PDF-Datei umfasst 23 Seiten.

Deutschland Politik Agora Verkehrswende vom 16.09.2021 Hyperlink 229 erstellt am: 26.10.2021 Vier Jahre für die Fairkehrswende ↗ Ein Politikpapier mit Empfehlungen für eine Regierungs-Charta mit Kurs auf Klimaneutralität und soziale Gerechtigkeit im Verkehr in der 20. Legislaturperiode (2021-2025). Die 48-seitige Broschüre kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Deutschland Planung Kleinstädte Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung vom Oktober 2021 Hyperlink 228 erstellt am: 26.10.2021 BBSR-Bericht "Kleinstädte in Deutschland" – Die wichtigsten Fakten ↗ Eine Präsentation mit 17 Folien zu wichtigen Daten rund um die Bedeutung der Kleinstädte in Deutschland. Zudem kann eine 94-seitige Broschüre ↗ zum Thema als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Südpfalz Bahn SPNV-Entwicklungskonzept Fahrgastverband PRO BAHN – Regionalverband Mittlerer Oberrhein und Südpfalz vom Juli 2021 Hyperlink 227 erstellt am: 26.10.2021 SPNV – Entwicklungskonzept 2025plus ↗ Zitat aus dem Vorwort: "Das hiermit vorgelegte SPNV-Entwicklungskonzept 2025plus basiert einerseits auf früher veröffentlichten Planungen, die teilweise realisiert, teilweise überholt sind; andererseits greift es aktuelle öffentliche Planungen der Stadt Karlsruhe für das städtische Straßenbahnnetz, des kommunalen Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein bzw. der Verkehrsverbünde sowie übergeordnet der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf, wie auch solche des Bundes bzw. der Deutschen Bahn; der grenzüberschreitende Verkehr ins Nordelsass wird gleichfalls berücksichtigt."

Deutschland Recht Bundesverkehrswegeplan 2030 Strategische Umweltprüfung Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) vom Oktober 2021 Hyperlink 226 erstellt am: 25.10.2021 Zusammenfassung des Rechtsgutachtens: Zur formellen (Unions-)Rechtswidrigkeit und materiellen Verfassungswidrigkeit des gesetzlichen Bedarfsplans 2030 für Bundesfernstraßen und den hiermit verbundenen Rechtsfolgen ↗ Das Rechtsgutachten kommt zu dem Schluss, dass der gesetzliche Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2030 vom 23.12.2016 (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 des Fernstraßenausbaugesetzes, FStrAbG) wegen eines Verstoßes gegen die Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme der EU (SUP-Richtlinie) formell unionsrechtswidrig ist. Das 4-seitige Dokument kann als PDF-Datei heruntergeladen werden. Zum BUND-Rechtsgutachten gibt es eine Stellungnahme der Südpfälzer Grünen ↗ vom 9. Oktober 2021.

Baden-Württemberg Verkehrsministerium ÖPNV-Strategie 2030 Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg vom 28.01.2021 Hyperlink 225 erstellt am: 25.10.2021 ÖPNV-Strategie 2030 Baden-Württemberg: Auswahl zentraler Maßnahmen zur Verdopplung des ÖPNV bis 2030 ↗ Das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg hat eine erste Einschätzung zu den Empfehlungen der ÖPNV-Zukunftskommission veröffentlicht und 10 Handlungsfelder definiert. Das 10-seitige Dokument kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Juli 2021

26. KW 2021

Deutschland Klima Wuppertal Institut Wuppertal Institut e.V. im Juli 2021 Hyperlink 224 erstellt am: 04.07.2021 Sondierungsstudie: Wuppertal klimaneutral 2035 ↗ Die Stadt Wuppertal hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2035 klimaneutral zu werden. In einer Sondierungsstudie hat dazu das Wuppertal Institut die zentralen Handlungsfelder zusammengestellt. Die Broschüre umfasst 97 Seiten und kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Südpfalz Bündnis für Verkehrswende Südpfalz Gespräche Pfalz-Express online vom 02.07.2021 Hyperlink 223 erstellt am: 04.07.2021 Landrat Seefeldt trifft sich mit Bündnis für Verkehrswende – künftige Mobilität in SÜW im Blick ↗ Zum Thema Mobilitäts- und Verkehrswende in der Region trafen sich Vertreterinnen und Vertreter des "Bündnisses für Verkehrswende Südpfalz" und von SÜDPFALZ mobil e.V. mit Landrat Dietmar Seefeldt vom Landkreis Südliche Weinstraße. Schwerpunktthemen waren der Ausbau von Radwegen und der öffentliche Nahverkehr.

Mai 2021

21. KW 2021

Deutschland Recht Bundesrat Ausschüsse Bundesrat vom 18.05.2021 – Empfehlungen der Ausschüsse Hyperlink 222 erstellt am: 28.05.2021 Empfehlungen der Bundesratsausschüsse zum "Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes" ↗ In diesem Dokument heißt es unter Punkt 16: "Der Bundesrat verweist insbesondere auf erhebliche finanzielle und inhaltliche Anforderungen im Verkehrsbereich, die sich mit Umsetzung des Gesetzentwurfs ergeben. Im Rahmen einer weiteren Stärkung des ÖPNV und der Generierung einer unter Klimaschutzzielen angestrebten Nachfragesteigerung werden eine Leistungssteigerung mit einer entsprechenden Weiterentwicklung qualitativ hochwertiger ÖPNV-Angebote notwendig sein, die einen höheren Zuschussbedarf erfordern. Hier erwarten die Länder eine deutliche Steigerung der Ausstattung mit Regionalisierungsmitteln. Diese Angebotsausweitung wird ohne eine signifikante Leistungssteigerung des Bahnnetzes mit Digitalisierung und Elektrifizierung nicht umsetzbar sein. In diesem Rahmen wird unter anderem eine Erhöhung der Investitionen im Bereich der Schieneninfrastruktur erforderlich sein, die eine entsprechende personelle und finanzielle Ausstattung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen mit maßgeblicher Unterstützung durch den Bund voraussetzt." Die Drucksache umfasst 20 Seiten und kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Deutschland Recht Klimaschutzgesetz Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) vom 11.05.2021 Hyperlink 221 erstellt am: 28.05.2021 Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes ↗ Die Bundesregierung hat einen Entwurf zur Änderung des Klimaschutzgesetzes vorgelegt. Anlass ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 ↗ (1 BvR 2656/18; 1 BvR 78/20; 1 BvR 96/20; 1 BvR 288/20).

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