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▷ Bundesverkehrswegeplan 2030

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Deutschland Bahn Bundesverkehrswegepläne Hyperlink 36 erstellt am 30.11.2020 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im August 2016 Bundesverkehrswegeplan 2030 ↗ Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 stellt als wichtigstes Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes die verkehrspolitischen Weichen für die kommenden 10 bis 15 Jahre. Er betrachtet dabei sowohl die Bestandsnetze als auch Aus- und Neubauprojekte im Bereich der Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße. Kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Deutschland Recht Bundesverkehrswegeplan 2030 Strategische Umweltprüfung Hyperlink 226 aktualisiert am 26.10.2021 Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) vom Oktober 2021 Zusammenfassung des Rechtsgutachtens: Zur formellen (Unions-)Rechtswidrigkeit und materiellen Verfassungswidrigkeit des gesetzlichen Bedarfsplans 2030 für Bundesfernstraßen und den hiermit verbundenen Rechtsfolgen ↗ Das Rechtsgutachten kommt zu dem Schluss, dass der gesetzliche Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2030 vom 23.12.2016 (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 des Fernstraßenausbaugesetzes, FStrAbG) wegen eines Verstoßes gegen die Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme der EU (SUP-Richtlinie) formell unionsrechtswidrig ist. Das 4-seitige Dokument kann als PDF-Datei heruntergeladen werden. Zum BUND-Rechtsgutachten gibt es eine Stellungnahme der Südpfälzer Grünen ↗ vom 9. Oktober 2021. Grund der Aktualisierung am 26.10.2021: Link zur Stellungnahme der Südpfälzer Grünen hinzugefügt.