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November -0001

48. KW -0001  ▷ Bundesland: Rheinland-Pfalz  ▷ Rubrik: Politik

Rheinland-Pfalz Politik Landesregierung Koalititionsvertrag Landesregierung Rheinland-Pfalz – Koalitionsvertrag vom 10.05.2021 Hyperlink 219 erstellt am: 30.11.-0001 Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz – 2021 bis 2026 ↗ Laut einem SWR-Bericht ↗ soll der neue Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz 65.911 Wörter auf 190 Seiten enthalten und damit um ein Drittel umfangreicher als der vor fünf Jahren sein. Einer der drei Schwerpunkte im Koalitionsvertrag ist das Thema Klimaschutz. Es wurde vereinbart, dass Rheinland-Pfalz spätestens 2040 klimaneutral sein soll. Dazu sollen u.a. im Bereich Mobilität der Öffentliche Nahverkehr und die Radwege ausgebaut werden. Junge Menschen sollen für 365 Euro das ganze Jahr Bus und Bahn fahren können. Auf Seite 69 findet sich das Kapitel "Mobilität für alle – Infrastruktur sichern – Klimaschutz verwirklichen – vernetzte Angebote ausbauen". Der Koalitionsvertrag kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

49. KW 2020  ▷ Bundesland: Rheinland-Pfalz  ▷ Rubrik: Politik

Rheinland-Pfalz Parteien Verkehrspolitik Arbeitsgemeinschaften BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Hyperlink 17 erstellt am: 30.11.2020 Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr ↗ Die Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr (LAG Verkehr) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz trifft sich etwa viermal im Jahr und versteht sich als Ort für konzeptionelle Diskussionen zwischen der Kreis- und Landesebene. In der LAG Verkehr wird seit etwa 35 Jahren bündnisgrüne Mobilitätspolitik diskutiert und formuliert. An den Sitzungen können auch Expert*innen und Vertreter*innen von Fachverbänden teilnehmen.

Rheinland-Pfalz Landesrecht Nahverkehrsgesetz ÖPNV Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz Hyperlink 39 erstellt am: 30.11.2020 Nahverkehrsgesetz – Gesetzentwurf bzw. Neufassung ↗ Fragen und Antworten zum Gesetzentwurf.

Rheinland-Pfalz Landesverkehrsministerium Bus ÖPNV-Konzepte Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz 11/2018 Hyperlink 41 erstellt am: 30.11.2020 ÖPNV-Konzept Nord in Rheinland-Pfalz: "Mehr Bus fürs Land" ↗ Eine Broschüre über die komplette Überarbeitung des Busverkehrs im Norden von Rheinland-Pfalz. Kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Januar 2021

2. KW 2021  ▷ Bundesland: Rheinland-Pfalz  ▷ Rubrik: Politik

Rheinland-Pfalz Recht Landesgesetze Recht Landtag Rheinland-Pfalz / 17. Wahlperiode – Drucksache 17/13130 vom 23.09.2020 Hyperlink 96 erstellt am: 17.01.2021 Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – ) ↗

Februar 2021

5. KW 2021  ▷ Bundesland: Rheinland-Pfalz  ▷ Rubrik: Politik

Rheinland-Pfalz Politik Parteien Wahlen Fahrgastverband PRO BAHN – Landesverband Rheinland-Pfalz und Saarland e.V. vom 30.01.2021 Hyperlink 97 erstellt am: 01.02.2021 Prüfsteine zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz ↗ Der Fahrgastverband PRO BAHN – Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. hat 12 für die Landtagswahl am 14. März 2021 in Rheinland-Pfalz zugelassenen Parteien angeschrieben und um die Beantwortung von jeweils fünf relevanter Fragestellungen aus dem Themenfeld der öffentlichen Verkehre gebeten. Die übersandten Antworten werden ohne inhaltliche Veränderung hier aufgeführt. Die Aufführung der Parteien erfolgt nach der durch den Landeswahlleiter festgelegten Rangfolge.

8. KW 2021  ▷ Bundesland: Rheinland-Pfalz  ▷ Rubrik: Politik

Südpfalz Auto BUND Rheinland-Pfalz Podiumsdiskussion BUND Landesverband Rheinland-Pfalz – YouTube-Video vom 25.02.2021 Hyperlink 119 erstellt am: 25.02.2021 B10-Podiumsdiskussion mit Direktkandidat*innen zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz ↗ Der BUND Rheinland-Pfalz fordert den Stopp des Ausbaus der Bundesstraße B10 zwischen Pirmasens und Landau/Pfalz und ein Verkehrswende. Dazu hatte er zu einer digitalen Podiumsdiskussion mit Direktkandidat*innen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eingeladen: Florian Maier (SPD), Peter Lerch (CDU), Heiko Drieß (FDP), Lea Heidbreder (Bündnis 90/Die Grünen), Frank Eschrich (Die Linke) und Kaycee Hesse (Klimaliste). Das YouTube-Video dauert 1 Stunde und 37 Minuten.

M\E4rz 2021

10. KW 2021  ▷ Bundesland: Rheinland-Pfalz  ▷ Rubrik: Politik

Rheinland-Pfalz Politik Verkehrsministerium Radverkehr Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau vom 11.03.2021 Hyperlink 140 erstellt am: 11.03.2021 Verkehrsminister Wissing: Großer Schub für den Radverkehr ↗ Über 40 Beteiligte haben zusammen mit dem Verkehrsministerium den neuen Radverkehrs-Entwicklungsplan 2030 Rheinland-Pfalz ↗ ausgearbeitet. Darin finden sich zahlreiche Vorhaben in zehn Handlungsfeldern, die bis zum Jahr 2030 den Radverkehr in Rheinland-Pfalz deutlich stärken sollen. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat sich zum Ziel gesetzt, "den Anteil des Radverkehrs am Verkehrsmix von heute acht auf 15 Prozent zu steigern". (Hinweis kam vom BUND Landesverband Rheinland-Pfalz e.V.)

April 2021

14. KW 2021  ▷ Bundesland: Rheinland-Pfalz  ▷ Rubrik: Politik

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenarprotokoll 116-P-17 Landtag von Rheinland-Pfalz – Protokoll der Plenarsitzung vom 28.01.2021 Hyperlink 174 erstellt am: 06.04.2021 Protokoll der 116. Plenarsitzung (17. Wahlperiode) am Donnerstag, dem 28. Januar 2021 ↗ In seiner vorletzten Plenarsitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag u.a. das neue "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr"(Nahverkehrsgesetz – NVG – ) beschlossen. In dem 119-seitigen Protokoll der Plenarsitzung ist auf den Blättern 7903 (1. Spalte ganz unten) bis 7911 die Debatte festgehalten.

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenarsitzung Landtag von Rheinland-Pfalz – Plenarsitzung vom 28.01.2021 Hyperlink 175 erstellt am: 06.04.2021 Videoaufzeichnung der Plenarsitzung vom 28.01.2021 im Landtag von Rheinland-Pfalz ↗ In der 116. Plenarsitzung des Landtags von Rheinland-Pfalz geht es ab ca. 4:10:35 bis 4:54:20 um den Tagesordnungspunkt (TOP) 4 "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – )". Die Plenarsitzung ist auch auf YouTube ↗ ab ca. 3:39:00 zu sehen.

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